Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates Heuchelheim-Klingen
Außenaufnahme der Gemeindebücherei

Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates Heuchelheim-Klingen

Am Mittwoch, 07.12.2022 um 19:30 Uhr, findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung statt.
Gremium: Ortsgemeinderat Heuchelheim-Klingen
Ort: 76831 Heuchelheim-Klingen, Hauptstraße 44
Raum: Rathaus (Heuchelheim)

Tagesordnung
öffentlich:
01. Einwohnerfragestunde
02. Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB)Aufstellung Bebauungsplan der Innenentwicklung im Verfahren nach § 13b
BauGB i.V.m. § 13a BauGB „“Östlich Lindenstraße“ – mit Satzung über örtliche Bauvorschriften in Heuchelheim-Klingen
03. Darlehensaufnahme zur Finanzierung der Investitionsmaßnahme im Kindergarten
04. Anpassung der Realsteuerhebesätze durch Erhöhung der
Nivellierungssätze ab 01.01.2023
05. Vollzug des § 94 Abs. 3 der Gemeindeordnung (GemO); Entscheidung über die Annahme von Spenden, Sponsoringleistungen, Schenkungen u. ähnl. Zuwendungen
06. Einführung eines internen Organisations- und Kontrollsystems zur Erfüllung der (neuen) steuerlichen Pflichten im
Rahmen der Umsetzung des § 2b Umsatzsteuergesetz –
Information und Absichtserklärung
07. Erlass einer neuen Friedhofsgebührensatzung
08. Erteilung des Einvernehmens nach § 36 BauGB hinsichtlich
eines Bauantrags zum Umbau, Teilumnutzung und Sanierung
eines denkmalgeschützten Gebäudeensembles im OT Heuchelheim, Hauptstraße, Flurstück Nr. 206
09. Erteilung des Einvernehmens nach § 36 BauGB hinsichtlich
einer Bauvoranfrage zur Wohnhauserweiterung und Hofüberdachung im OT Heuchelheim, Am Herrenpfad, Flurstück
Nr. 690/13
10. Auftragsvergabe zur Änderung einer Straßenbeleuchtungsanlage „Am Pfarrgarten“ im Ortsteil Heuchelheim im Wege
der Eilentscheidung

nichtöffentlich:
01.Grundstückangelegenheiten
02. Mitteilungen und Anfragen
Die in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse sind am Ende der nichtöffentlichen Sitzung bekanntzugeben!

Heuchelheim-Klingen, 28.11.2022
Uwe Huth, Ortsbürgermeister

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